1. Präambel

Mit der Nutzung der Angebote der Internetpräsenz der 'Ortsgemeinde Imsbach' (im folgenden auch 'Anbieter' genannt) erklären Sie sich damit einverstanden, an die folgenden Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Sollten Sie mit einer oder mehreren Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, ist die Nutzung der Angebote des Anbieters nicht möglich.

Der Anbieter ist berechtigt, im Fall von Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen entsprechende Nutzer bzw. IP-Adressen für alle oder auch nur bestimmte Anbieter-Dienste vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

2. Newsletter

Das Abonnement setzt voraus, dass sich der Besucher registrieren lässt. Der Anbieter benötigt dazu die eMail-Adresse des Abonnenten. Es steht dem Abonnenten frei, weitere Angaben zur Person zu machen. Es besteht kein Anspruch des Besuchers auf eine Registrierung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, ohne Angaben von Gründen eine Registrierung zu verweigern.

Mit Absenden der Registrierung beginnt das Abonnement des Newsletters. Der Anbieter sendet dem Abonnenten per eMail in unregelmäßigen Abständen einen Newsletter zu. Ein Anspruch des Abonnenten auf diesen Service besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, die Verteilung der Newsletter jederzeit ohne Vorankündigung auszusetzen bzw. einzustellen. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen aus technischen Gründen (z. B. Viren im Computersystem, Manipulation oder Fehler in der Hard- und/oder Software) oder aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung nicht gewährleistet werden kann.

Der Abonnent kann jederzeit das Newsletter-Abonnement kündigen. Die Kündigung bewirkt, dass der Anbieter die gespeicherten personenbezogenen Daten löscht.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise beim Abonnement des Newsletters entstehen können.

Durch die Registrierung erklärt sich der Abonnent damit einverstanden, dass die übermittelten Daten vom Anbieter gespeichert werden. Der Abonnent ist jederzeit dazu berechtigt, seine Daten zu löschen.

3. Downloads

Downloads erfolgen auf eigenes Risiko. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die ohne das Verschulden des Anbieters durch Herunterladen, Installation, Speicherung oder Nutzung von Software oder Inhalten der Webseite des Anbieters entstehen. Obwohl der Anbieter neueste Virenscan-Programme einsetzt, übernimmt der Anbieter daher keine Haftung für Schäden oder Funktionsstörungen, die von Viren oder sogenannten Würmern verursacht werden.

Sollte ein Besucher auf der Website des Anbieters einen Virus feststellen, so sollte er dies dem Anbieter unverzüglich melden, damit der Anbieter umgehend die befallenen Dateien entfernen kann, um den Schaden zu begrenzen.

Die Veröffentlichung oder gewerbliche Nutzung von Inhalten der Webseite des Anbieters ist ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters ausdrücklich untersagt.

4. Fotogalerie

In Deutschland hat jeder Mensch ein verfassungsmäßig verbürgtes ''Recht am Eigenen Bild''. Das bedeutet, jeder kann darüber bestimmen, ob Abbildungen von ihm veröffentlicht werden dürfen oder nicht. Ausgenommen davon sind die sogenannten Personen des öffentlichen Interesses. Sollte sich jemand durch die Veröffentlichung eines Fotos in seiner Privatsphäre gestört fühlen, dann reicht eine Mail mit der genauen Beschreibung des entsprechenden Fotos an den Webmaster des Anbieters aus. Das Foto wird dann so schnell wie möglich aus dem Internet entfernt.

Die Veröffentlichung oder gewerbliche Nutzung von Fotos der Webseite des Anbieters ist ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters ausdrücklich untersagt.

5. eMail-Verkehr

Der Anbieter kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können.

Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

6. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

Der Anbieter behält sich vor, jederzeit ohne Vorankündigung die Nutzungsbestimmungen zu ändern.